TTIP Demo : Sa, 10.10.2015 Berlin Hauptbahnhof 12:h

Flyer-TTIP-Demo-1

Kommt alle – TTIP & CETA STOPPEN!

10. OKT. 2015
BERLIN HBF
12 UHR

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase.
Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren
Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

TTIP-Demo-2Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik
ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards
beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten
    von Staaten, Ländern und Kommunen
    gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von
    Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung
    fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten
    von Unternehmen welt weit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.
Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der
„Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer
Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-
Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten.
TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen
und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter
Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken
internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische
Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die
Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme
wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

TTIP-Demo-3
Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

  • Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards
    erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
  • Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen
    Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und
    Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote
    fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte
    Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle
    Landwirtschaft zu fördern;
  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-
    Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
  • global ausgerichtet sind, statt die Mehrheit
    der Menschen auszugrenzen und
  • transparent und offen verhandelt
    werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Alle Infos & Texte via: ttip-demo.de

*SR

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